Leitartikel

Riskanter Doppelschlag

Barbara Schäder

Nun ist sie da, die lang erwartete Zinswende. Angesichts einer Inflationsrate von zuletzt 8,6 Prozent im Euroraum hat die Europäische Zentralbank (EZB) mehr getan als erwartet: Sie erhöhte ihre Leitzinsen um einen halben Prozentpunkt, doppelt so stark wie üblich.

Doch während die Notenbank mit einer Verteuerung der Kreditkosten die Inflation zu bremsen versucht, plant sie gleichzeitig neue Geldspritzen. Sie sollen zum Einsatz kommen, falls die Finanzierungskosten einzelner Euroländer in die Höhe schießen.

Mit einem ähnlichen Versprechen hat 2012 der damalige EZB-Chef Mario Draghi Spekulationen über eine drohende Zahlungsunfähigkeit Italiens gestoppt. Mit der umstrittenen Ankündigung, zu tun, „was immer nötig ist, um den Euro zu erhalten“, zog er gewissermaßen die Notbremse. Denn Griechenland, Irland, Portugal und Spanien hatten bereits den Eurorettungsfonds angezapft. Das drittgrößte Euroland Italien hätte dieser allein nicht stützen können. Und einen Austritt Italiens hätte die Währungsunion wohl nicht überstanden.

Konkret sagte die EZB damals zu, notfalls Staatsanleihen hoch verschuldeter Länder zu kaufen, um deren Finanzierungskosten zu senken. Allerdings sollten in den Genuss dieser Geldspritzen nur Staaten kommen, die auch den Eurorettungsfonds um Hilfe riefen. Dessen Unterstützung wiederum ist an Reformauflagen geknüpft. Unter anderem deshalb wurde das Programm auch vom Bundesverfassungsgericht letztlich als rechtens eingestuft.

Zum Einsatz kam es nie, stattdessen erwarb die EZB ab 2015 Staatsanleihen aller Euroländer. Erst im Juni wurden diese Käufe wegen der hohen Inflationsrate eingestellt. Wenn aus der aktuellen Regierungskrise in Italientatsächlich eine Gefahr für den Euro erwachsen sollte, könnte die Notenbank aber jederzeit auf Draghis „Bazooka“, wie sie ehrfürchtig genannt wurde, zurückgreifen.

Stattdessen hat die EZB nun ein neues Kaufprogramm vorgestellt, das keine Einschaltung des Eurorettungsfonds erfordert. Das ist das falsche Signal. Wenn die EZB schon die disziplinierende Wirkung hoher Zinsen lindert, sollte zumindest von anderer Seite Reformdruck aufgebaut werden.

Die Notenbank folgt einer anderen Logik: Sie will sich die Möglichkeit verschaffen, jederzeit auf unerwünschte Zinsentwicklungen reagieren zu können. Indem sie maximale Flexibilität demonstriert, will sie die Furcht vor einer neuen Eurokrise im Keim ersticken, die ansonsten mit jeder Leitzinserhöhung wachsen dürfte.

Die Idee ist also, Freiraum für den Kampf gegen die Inflation zu gewinnen. Wenn das Kalkül der Notenbank aufgeht, muss sie ihr neues Kriseninstrument gar nicht nutzen, weil allein seine Ankündigung als Beruhigungspille wirkt. Was aber, wenn doch? Wie genau sie dann Geldspritzen für einzelne Länder mit dem Kampf gegen die Inflation in Einklang bringen will, bleibt unklar. Insgesamt werde sich die Geldmenge dadurch nicht bedeutend ändern, erklärte die Notenbank lediglich. Offenbar will sie dem Markt an anderer Stelle Geld entziehen.

Rein technisch ist eine solche Operation möglich, trotzdem ist sie äußerst riskant. Denn Geldpolitik hat auch mit Psychologie zu tun. Und es bleibt der Eindruck, dass die EZB sich nicht auf die Inflationsbekämpfung konzentrieren kann, weil sie schon bei kleinen Komplikationen im Süden Europas die Nerven verliert. Wenn nach dem Vertrauen in die Sicherheit der Energieversorgung aber auch noch der Glaube an die Handlungsfähigkeit der Notenbank flöten geht, dürfte die Inflation endgültig außer Kontrolle geraten.