Leitartikel

Rückkehr der Populisten

   Dominik Straub

Eines steht fest: Die Regierungskrise der letzten Woche, die mit dem Rücktritt des in der ganzen Welt angesehenen ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi endete, war eine der unnötigsten und absurdesten, die sich Italien in den letzten Jahren geleistet hat. Draghi ist schlicht und einfach der beste Mann für das Land – unter dem sonst von Mittelmäßigkeit geprägten politischen Personal Italiens ist derzeit keine Persönlichkeit ausfindig zu machen, die es bezüglich Kompetenz, Ernsthaftigkeit und Charisma auch nur annähernd mit ihm aufnehmen könnte. Draghi mitten in der Mehrfachkrise – Ukraine-Krieg, Inflation, Energieengpässe, Dürre und Pandemie – abzuservieren: Das ist einfach nur irrational.

Nun wird die Zeit wieder zurückgedreht in Italien: Bei den vorgezogenen Neuwahlen vom 25. September wird mit hoher Wahrscheinlichkeit das Rechtsbündnis aus Silvio Berlusconis Forza Italia, Matteo Salvinis Lega und Giorgia Melonis Fratelli d’Italia gewinnen. Alle drei Parteien haben einen starken Hang zum Populismus, allen voran die Lega. Möglicherweise wird Meloni erste Ministerpräsidentin Italiens – eine Politikerin, deren Partei auf das postfaschistische Movimento Sociale Italiano zurückgeht und die sich bis heute ungemein schwer damit tut, sich vom Faschismus zu distanzieren oder bekennende Mussolini-Nostalgiker aus ihrer Partei zu entfernen.

Diese Aussicht ist schon mulmig genug – ist aber nicht der einzige und größte Grund zur Sorge. Die aktuelle Regierungskrise hat schonungslos das zentrale Problem der italienischen Politik aufgezeigt: die vollkommene Blind- und Taubheit fast aller Parteien und ihrer Vertreter gegenüber den realen und zugleich riesigen Problemen ihres Landes.Es ist kein Zufall, dass es die gegen Reformen und Haushaltdisziplin besonders allergischen Populisten waren, die Draghi in die Wüste geschickt haben: Giuseppe Conte, Anführer der (einstigen) Anti-System-Bewegung der Fünf Sterne, hat die Krise losgetreten, sein ehemaliger Innenminister Salvini hat sie vollendet, und der Oberpopulist und Ex-Premier Berlusconi hat dabei grinsend zugeschaut.

Auch für die europäischen Partner ist der Abschied Draghis eine schlechte Nachricht: Brüssel verliert den vielleicht überzeugtesten Europäer und gleichzeitig den Garanten für verantwortliche Finanzpolitik in Rom. Zwar konnte auch der ehemalige EZB-Chef wegen der durch Pandemie und Krieg verursachten Kosten den Schuldenberg noch nicht entscheidend senken, aber er sorgte immerhin dafür, dass er nicht in den Himmel wuchs. Die Parteien, die ihn gestürzt haben, dagegen träumen im Hinblick auf die baldigen Wahlen längst wieder von Steuersenkungen und -amnestien und von milliardenteuren Wahlgeschenken.

Allerdings wäre Draghis Zeit an der Regierungsspitze – aber das ist natürlich ein schwacher Trost – ohnehin bald abgelaufen: Für den März 2023 waren reguläre Parlamentswahlen geplant, die nun einfach um ein halbes Jahr vorverlegt werden. Das Schicksal Italiens hängt davon nicht ab. Außerdem wird Draghi geschäftsführend noch bis mindestens Mitte Oktober im Amt bleiben, also bis zur Vereidigung der neuen Regierung. Und es gibt einen weiteren, freilich noch schwächeren Trost: Es ist fraglich, ob Draghi mit seiner sich längst im Wahlfieber befindenden alten Koalition bis zum Frühling noch viel gelungen wäre. Die Parteien hatten seinen Reformzug ja schon Monate vor dem Rücktritt verlangsamt. Dennoch wollte Draghi den Parteien nochmals eine Chance geben. Sie lehnten ab, der Wahlkampf war wichtiger.