Leitartikel

Nie mehr allein

Reiner Ruf

Stuttgart Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs sieht sich die Bundesregierung vielfältiger Kritik europäischer Partnerländer ausgesetzt, insbesondere des Ostens. Verstärkt wird diese Kritik durch einen Chor von innerdeutschen Kathedergenerälen, die sich in ihren Fantasien an „aufgeriebenen russischen Kompanien“ ergötzen – wie der grüne Vordenker Ralf Fücks. Der Oppositionsführer Friedrich Merznutzt jede Gelegenheit, um Kanzler Olaf Scholz aus taktischen Motiven zu desavouieren. Aktuell mit seiner Reise nach Warschau, wo er den Ärger über angebliche deutsche Versäumnisse beim Ringtausch von Panzern untersuchen will.

Die polnische Regierung fühlt sich von Deutschland schlecht behandelt und fordert Solidarität ein. Ausgererechnet jene nationalkonservative Regierung, die deutsche Anfragen in der Flüchtlingskrise kalt abtropfen ließ. Jene autoritäre Regierung, die im eigenen Land die Unabhängigkeit der Justiz aushebelt – und die Wahlkämpfe gerne mit dem Schüren von antideutschen Ressentiments gewinnt. Wenn es gerade passt, werden gegen Deutschland Reparationsforderungen in Höhe von fast einer Billion Euro ins Spiel gebracht. Deutschland jedenfalls hat die Oder-Neiße-Grenze vor einem halben Jahrhundert anerkannt, endgültig 1990. Und ja, es hat sich als Fehler erwiesen, auf russisches Gas zu setzen. Aber die polnische Kohleverstromung ist auch keine Lösung. Merz weiß das alles, doch die Union pflegt in Ostmitteleuropa schon immer spezielle Freundschaften. Unvergessen bleibt der Auftritt des ungarischen Möchtegerndiktators Viktor Orbán bei der CSU-Klausur 2018.

Deutschland ging einst den europäischen Weg nicht aus Einsicht, sondern aus Not. Der nationale Weg hatte in den Abgrund geführt, die europäische Alternative stellte die Rückkehr in die Völkergemeinschaft in Aussicht. Nur so konnten Zivilität und Wohlstand zurückgewonnen werden. Weil dieser Weg zum Ziel führte, steht Europa in Deutschland in Ehren. Und nicht deshalb, wie insinuiert wird, weil Europa ein willkommener Absatzmarkt für deutsche Exporte sei. Gerne wird behauptet, Deutschland lebe mit seinem industriell geprägten Exportmodell auf Kosten seiner Nachbarn. Doch was von außen als perfide Strategie wahrgenommen wird, ist nichts anderes als ein Ausfluss der Wirtschaftsgeschichte: Deutschland war die europäische Leitnation der zweiten indus­triellen Revolution, deren Errungenschaften auf dem Gebiet der Chemie, der Elektrotechnik oder des Automobilbaus heute in Unternehmen wie BASF, Siemens oder Bosch fortleben. Wie lange noch, steht dahin.

Deutschlands Stellung in Europa ist seit je ambivalent. Die NS-Verbrechen bleiben eine schwärende Wunde, auf die unsere Nachbarn gerne drücken, wenn es ihnen nützlich erscheint. Umgekehrt verbietet sich deutscherseits jedes Auftrumpfen, wie es in der Staatsschuldenkrise der damalige Fraktionschef der Union im Bundestag an den Tag legte: „Jetzt wird in Europa Deutsch gesprochen“, sagte Volker Kauder. Zum inners­ten Kern der bundesrepublikanischen Staatsräson zählt der Grundsatz, nie wieder allein zu stehen, sondern die Partner stets einzubinden. Im kleinen Maßstab ergeht es Deutschland wie den Vereinigten Staaten in der Weltpolitik. Gerade, weil sich große Erwartungen auf Deutschland richten, ist die Enttäuschung umso größer, wenn sie unerfüllt bleiben. Doch bei aller Kritik: Bisher stellt Deutschland (am besten im Verbund mit Frankreich) den stabilen, demokratisch-liberal geprägten Kern Europasdar. Ohne diesen Kern könnten die USA, Russland und China mit den europäischen Staaten spielen wie Katzen mit bunten Wollknäueln.