Leitartikel

Die Pinocchios von Berlin

Tobias Peter

Hat Friedrich Merz sich zu den sprechenden weißen Kaninchen bei Alice im Wunderland verirrt? Kanzler Olaf Scholz wähnte den Unions-Fraktionschef in der Generaldebatte im Bundestag fernab der Realität, weil dieser ihm ein gnadenlos schlechtes Zeugnis ausstellte. Die Union wiederum verglich die Bundesregierung mit dem Scheinriesen Turtur aus dem Kinderbuch „Jim Knopf“: Je näher man komme, desto kleiner werde sie.

Die Lage in Deutschland ist ernst. Die Gasspeicher sind zwar gut gefüllt – dennoch müssen alle hoffen, dass der Winter nicht allzu hart wird. Die Ampelkoalition in Berlin muss eine der größten Herausforderungen meistern, mit der eine deutsche Bundesregierung je zu tun gehabt hat. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat größte Probleme für unsere Energieversorgung zur Folge. Jetzt geht es um den Erhalt der industriellen Substanz. Und darum, die Menschen sicher über die kalten Monate zu bringen.

Die Bilanz von Olaf Scholz in dieser Krise ist insgesamt ordentlich. Die Bundesregierung hat zahlreiche Hilfspakete für die Menschen geschnürt. Um nur einige Beispiele zu nennen: Das Kindergeld steigt, das Wohngeld wird ausgeweitet – und mit den Energiepreisbremsen werden die Belastungen durch hohe Preise für die breite Mitte der Gesellschaft zumindest abgefedert. Gerade bei den Preisbremsen zeigt sich allerdings, dass die Regierung zwar einiges richtig macht, dabei aber oft zu langsam ist.

Genau hier liegt das grundlegende Problem der Ampel in der Krise: Sie ist und bleibt ein Bündnis aus drei sehr unterschiedlichen Parteien, das – bei vielem, was jenseits des Koalitionsvertrags anliegt – zu lange braucht, um sich zu einigen. Statt das Notwendige einfach zu tun, muss die Regierung oft erst verschlungene Umwege finden, um zu einem gemeinsamen Ziel zu kommen.

Die große Koalition aus Union und SPD hätte in dieser historischen Ausnahmesituation die Schuldenbremse für das kommende Jahr einfach wieder ausgesetzt – und sich dann schnell um die Energiepreisbremsen kümmern können. In der Ampelregierung musste umständlich nach einer Lösung gesucht werden, wie die unvermeidlichen Schulden am Haushalt vorbei aufgenommen werden können – aus Rücksicht auf die FDP. Die Haushaltsdebatte im Bundestag müsste längst Schattenhaushaltsdebatte heißen. Bei der Frage des Weiterbetriebs der Atomkraftwerke hat Scholz wiederum viel zu lange Rücksicht auf die Grünen genommen.

Der Bundeskanzler spricht immer wieder davon, alle im Land müssten sich unterhaken. Nur: Das muss erst einmal den Beteiligten in seiner Regierung besser gelingen. Die Art, wie Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) ihre Rivalitäten ausleben, ist unangemessen in einer Zeit, in der es um Lösungen gehen muss. Zugleich hat sich auch die CDU als größte Oppositionspartei eher selten mit gut durchdachten Lösungsvorschlägen hervorgetan. Friedrich Merz verfährt zu oft nach dem Motto: Hauptsache, der Regierung schaden – auch wenn das dem Land wirklich nichts nützt.

Das passende Kinderbuch zur Generaldebatte im Bundestag ist „Pinocchio“. Dieser Figur wächst bekanntlich die Nase, wenn er die Wahrheit verzerrt. Merz redet die Lage im Land schlecht, weil er davon profitieren will. Scholz lobt sich lieber selbst, als allen in seiner Koalition klarzumachen, dass in diesen Zeiten Parteiegoismen zurückstehen müssen. Der Kanzler muss mehr führen – egal, ob seine Koalitionspartner Führung bestellt haben. Im Bundestag hätte es am Mittwoch viele lange Nasen geben müssen.