Leitartikel

Angela Merkels heikles Erbe

Armin Käfer

Stuttgart Jetzt ist die Altkanzlerin Angela Merkelvollends im Reich der Mythen und Illusionen angekommen. Ein Jahr nach dem Ende ihrer Regentschaft wurde sie an diesem Donnerstag zum Kinostar. „Macht der Freiheit“ lautet der Titel eines neuen Dokumentarfilms, der kritische Aspekte immerhin nicht ausspart. Der Blick auf ihre Amtszeit hat sich nach der von ihrem Nachfolger ausgerufenen Zeitenwende verdüstert. Merkels Erbe erweist sich in vielerlei Hinsicht als schwierige Hypothek.

Auch aus dem inneren Zirkel ihrer Macht kommen vorwurfsvolle Töne. Wolfgang Schäuble, der große alte Mann der CDU, unter Merkel ein loyaler, allerdings nicht liebdienerischer Minister, hat sein Befremden darüber bekundet, dass die pensionierte Langzeitkanzlerin nicht bereit ist, Fehler in der Russlandpolitik einzugestehen – anders als der selbstkritische Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Neben den Folgen der von Schäuble benannten Fehlentscheidungen im Umgang mit dem Kremlherrscher Wladimir Putin (etwa zum Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 ungeachtet der Krim-Annexion) sind weitere Versäumnisse und Irrtümer Merkels inzwischen offenkundig.

Merkels China-Politik könnte sich als noch fataler herausstellen als die Abhängigkeit von russischem Erdgas. Die Parallelen sind jedenfalls nicht zu übersehen. Die Putin-Versteherin war auch Europas erfolgreichste Handelsreisende in Peking. Für die deutsche Exportwirtschaft und unser aller Wohlstand war das bis jetzt ein Segen. Wie heikel das aber werden könnte, hat schon die Pandemie gezeigt. Im Falle einer Disruption könnte sich das für Schlüsselbranchen wie die Autoindustrie als katastrophal erweisen.

Merkel ließ sich einst als „Klimakanzlerin“ feiern, musste sich am Ende ihrer Amtszeit vom Bundesverfassungsgericht aber ins Abschlusszeugnis schreiben lassen, dass sie auf diesem Terrain weder den eigenen Ansprüchen noch den Notwendigkeiten genügt hat. Die größte Emissionsminderung ihrer Regentschaft verdankte sie der unverhofften Coronakrise. Die nach dem Reaktorunglück in Fukushima entgegen eigenen Absichten hopplahopp improvisierte Energiewende war enorm teuer, aber nicht zu Ende gedacht.

Merkel hat die Rolle der schwäbischen Hausfrau überstrapaziert, die ihr zunächst berechtigtes Lob einbrachte. Vor lauter schwarzen Nullen in den Haushaltsplänen des Bundes unterließ sie trotz formidabler Konjunktur dringende Investitionen. Die Infrastruktur ist in vielen Bereichen kaputtgespart, die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen befindet sich auf dem Niveau eines Entwicklungslandes. Den Zustand der Bundeswehr, die jetzt mit 100 Milliarden Euro aufgepäppelt werden soll, bezeichnete der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Ende der Ära Merkel als „staatlichen Offenbarungseid“.

Natürlich wäre es kleingeistig, unhistorisch und realitätsvergessen, Merkels Bilanz auf Schattenseiten zu verengen. Ihre Amtszeit war von Krisen geprägt, die den Handlungsspielraum eingrenzten. Ihre Politik war nicht kopflos – aber auch nicht durchweg alternativlos. Sie konnte sich auch deshalb so lange im Amt halten, weil sie ihrem Wahlvolk manche Zumutung erspart hat. Dessen Segen ruht auf vielen ihrer Hinterlassenschaften. Es mag wohlfeil erscheinen, in der Rückschau beckmesserisch Fehler aufzulisten, die sich zum Teil erst im Verlauf der Jahre als solche erwiesen haben. Politische Entscheidungen sind immer nur aus der Zeit heraus zu verstehen, in der sie gefällt werden. Ein Minimum an Selbstkritik stünde Merkel jedoch gut zu Gesicht. Ihr Mangel an Demut wirkt geradezu verstörend.