Leitartikel

Der rote General

Tobias Peter

Berlin Dem Suchprofil perfekt entsprochen hätte: eine Frau, die sowohl ein politisches Schwergewicht als auch eine Expertin auf dem Gebiet der Verteidigungspolitik ist. Boris Pistorius ist nichts von alledem. Dennoch ist er eine gute Lösung für den Posten des Verteidigungsministers der Bundesrepublik Deutschland.

Als langjähriger niedersächsischer Innenminister bringt er viel Erfahrung mit – wenn auch nicht auf Bundesebene und nicht als Chef eines so riesigen Apparates wie des Verteidigungsministeriums. Naturgemäß kennt sich der Jurist gut mit innerer Sicherheit aus, weniger mit der äußeren. Aber vom Typ her ist er einer, dem man die notwendige Durchsetzungsstärke für das Amt zutraut.

Pistorius hat sich als sozialdemokratischer Innenminister einen Ruf als roter Sheriff verdient: als einer, der auch bereit ist, hart durchzugreifen. Das ist eine gute Grundlage für einen, der nun ein roter General sein soll. Der künftige Minister hat bereits angekündigt, er werde sich vor seine Truppe stellen. Das sind Töne, die dort sehr begrüßt werden dürften. Der kantige Niedersachse hat das Potenzial, zu einem Ressortchef zu werden, der in der Truppe geliebt und respektiert wird wie zuletzt Peter Struck. Dessen Amtszeit ist fast 20 Jahre her.

Jetzt ist es natürlich nicht die wichtigste Aufgabe eines Verteidigungsministers, in der Truppe gut anzukommen – auch wenn das hilft. Vor Pistorius liegen extrem schwierige Aufgaben. An der dringend notwendigen Reform des Beschaffungswesens sind schon viele gescheitert. Die Wahrheit ist ja: Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist ein riesiger Schritt nach vorn für die Bundeswehr, es wird aber am Ende gar nicht ausreichen. Die Inflation frisst Teile der Summe auf. Und der Aufholbedarf allein schon bei der Munition ist gigantisch.

Neben seiner langen politischen Erfahrung und seinem Auftreten spricht für Pistorius insbesondere auch eines: Er hat erkennbar Lust auf die Herausforderung. Das klingt banal – doch diese Begeisterung war bei Christine Lambrecht in diesem Amt nie richtig zu spüren. Normal wären jetzt einige Monate relative Schonfrist, damit sich der neue Minister intensiv in die Abläufe seines Ressorts einarbeiten kann. Darauf kann Pistorius jedoch angesichts der weltpolitischen Lage nicht hoffen. Am Donnerstag wird der 62-Jährige vereidigt, bereits am Freitag trifft sich die Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein, um über Waffenlieferungen zu sprechen. Dabei dürfte es auch darum gehen, ob die Ukraine Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 erhalten soll. Klar ist: Pistorius ist, gerade in dieser Anfangszeit, ein Minister, der engstens mit dem Kanzleramt zusammenarbeiten muss. Der direkte Draht ist wichtig und wird es bleiben. Pistorius wird sich als Minister aber auch daran messen lassen müssen, ob er den Mut hat, auch einmal einen eigenen Standpunkt zu beziehen. Wer ihn in der Vergangenheit beobachtet hat, kann optimistisch sagen: Das ist ihm zuzutrauen.

Dass Kanzler Olaf Scholz in dieser Situation von seinem Grundsatz abgewichen ist, das Kabinett paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen, geht in Ordnung. Das Ziel ist richtig – und Scholz hat es zu Beginn der Legislaturperiode erfüllt. Chancengleichheit ist auch die gleiche Chance für alle zum Scheitern. Es ging in dieser Situation allein darum, eine möglichst geeignete Person zu finden, egal ob Mann oder Frau.

Davon, dass Boris Pistorius als Verteidigungsminister die Erwartungen erfüllt, hängt für Olaf Scholz und seine Kanzlerschaft viel ab. In Zeiten eines Krieges in Europa gilt das ganz besonders. Nur darauf kommt es jetzt an.