Leitartikel

Grenzen der Abschottung

Die Schlagbäume gehen wieder hoch. Deutschland und seine europäischen Nachbarn beenden ihre Abschottungspolitik . Die soziale Distanz im internationalen Maßstab wird Schritt für Schritt aufgehoben. An den Binnengrenzen der Europäischen Union soll der Ausnahmezustand einer wechselseitigen Blockade wieder auslaufen. Freizügigkeit herrscht damit aber noch lange nicht. Beides ist gut so.

Was 2015 angeblich unmöglich war , ist Mitte März aus Angst vor importierten Infektionen binnen Stunden realisiert worden: Seit zwei Monaten sind die Grenzen weitgehend dicht. Kanzlerin Angela Merkel, damals strikt gegen eine hermetische Politik, plädierte nun bis zuletzt für ein strenges Grenzreglement. In jedem Fall ging es um die Gefahr eines Kontrollverlusts, den sie einst aus humanitären Gründen zu riskieren bereit war, jetzt unter den Bedingungen einer Pandemie unter allen Umständen vermeiden wollte.

Recht auf freies Reisen oder Freiheit, sicher zu reisen?

Abgeriegelte Grenzübergänge mitten in Europa vermittelten nicht das beste Bild vom Krisenmanagement innerhalb der EU. Wenn es um eine existenzielle Bedrohung geht, werden deren Prinzipien kurzerhand ausgehebelt – so der Eindruck. Sicherheitsansprüche wogen schwerer als das Privileg der Freizügigkeit. Die schönen Versprechen sind offenbar nur bei Schönwetterbedingungen zu halten. Solange die Pandemie andauert, wird das Recht auf freies Reisen nur unter Vorbehalt gewährt sein. Die EU und ihre Mitgliedstaaten stehen vor der Herausforderung, nun die Freiheit zu gewähren, sicher zu reisen.

Die coronabedingten Grenzkontrollen hatten durchaus ihren Sinn, als es in Nachbarregionen wie etwa im Elsass oder Tirol gefährliche Ansteckungsherde gab. Zudem war und bleibt es angezeigt, die Mobilität generell zu beschränken . Mit den Menschen reisen häufig auch Corona-Erreger. Mithilfe von Grenzbarrieren und Einreiseverboten wurden Infektionsketten unterbrochen. Diese Erkenntnis hat sich ja nicht nur in Europa rasch verbreitet. Allerdings ist Covid-19 längst keine importierte Krankheit mehr. Das Virus ist in allen Ländern heimisch geworden. Die von ihm ausgehenden Gefahren sind damit keine auswärtigen Angelegenheiten, sondern ein globales Problem.

Reiseweltmeister Deutschland vor einer Saison der begrenzten Möglichkeiten

Ein Verzicht auf strikte Einreiseverbote ist überall dort angezeigt, wo an den Grenzen hüben wie drüben vergleichbare Ansteckungsrisiken und Quarantänebedingungen herrschen. Sofern sich Letztere unterscheiden, etwa im Hinblick auf die Regularien für den Einzelhandel und die Gastronomie, wären Vorbehalte angezeigt. Auch Tourismus und selbst Konsumtourismus schafft wegen der damit verbundenen Menschenansammlungen womöglich Infektionsrisiken. Die Krisenstrategie darf jedoch schon aus Rücksicht auf ökonomische Existenzfragen nicht ausschließlich epidemiologischen Erwägungen folgen. Mit Vorsicht allein ist kein Land zu regieren. Und wenn die Wirtschaft komplett zusammenbrechen würde, dann wäre auch der stärkste Staat machtlos in diesem unermesslich teuren Kampf gegen die Pandemie.

Es ist allerdings ein Gebot der Vernunft, die Rückkehr zur einem unbehinderten Grenzverkehr erst einmal schrittweise zu erproben – und eventuell Rückschritte in Kauf zu nehmen. Dem dient auch die vierwöchige Übergangsfrist. Ein Zugewinn an Freizügigkeit ist nur denkbar, wenn sich die Seuche auch unter solchermaßen liberalisierten Bedingungen eindämmen lässt. Ohnehin sind die EU und schon gar die einzelnen Nationalstaaten in dieser Frage nicht alleinige Herren des Verfahrens. Sie sind abhängig von Vorsichtsmaßnahmen in anderen Weltgegenden. Der Reiseweltmeister Deutschland wird sich auf eine Saison begrenzter Möglichkeiten einrichten müssen.

Von Armin Käfer