Leitartikel

Ein Plan, der Angst macht

Donald Trump hat nachgekartet, und sei es vielleicht auch nur aus Freude an der Provokation. Erst weigerte er sich, im Fall einer Niederlage einen friedlichen Übergang der Macht zu garantieren. Dann sprach er, statt das unglaubliche Statement zurückzunehmen, von einem Votum, bei dem angesichts der großen Zahl der Briefwähler mit massivem Betrug zu rechnen sei. Seine Parteifreunde im Senat sahen sich veranlasst, der Wählerschaft zu versichern, dass man keineswegs daran denke, den friedlichen Machttransfer zu blockieren. Natürlich werde der jeweils Unterlegene das Ergebnis respektieren. In dem Punkt werde sich das Wahljahr 2020 nicht von den vorangegangenen Wahljahren unterscheiden.

So weit ist es gekommen in Trumps Amerika. Der Senat muss, wie am Donnerstag geschehen, extra eine Resolution verabschieden, um sinngemäß klarzustellen, dass die USA nicht Nordkorea oder Weißrussland sind. Als wäre das nicht selbstverständlich für ein Land, als dessen Symbole Freiheitsstatue und Freiheitsglocke gelten und das noch vor nicht allzu langer Zeit versuchte, das eigene Demokratiemodell in den Irak zu exportieren.

Bei alledem fragt man sich: Meint Trump es wirklich ernst? Oder blufft er nur? Verfolgt er das Ziel, die Wählerschaft dermaßen zu verunsichern, dass sie der Wahl fernbleibt? Letztlich kann nur der Präsident diese Fragen beantworten. Doch angesichts der Vorgeschichte ist man gut beraten, seine Äußerungen wörtlich zu nehmen. Zu systematisch hat Trump an dem Narrativ gebastelt, wonach ein Urnengang, den er verliert, nur ein manipulierter sein kann. Zu oft hat der Milliardär, der sich als Kämpfer gegen die Elite inszeniert, schon das Märchen verbreitet, das Establishment wolle ihn mit seinen im Hintergrund operierenden Seilschaften um den verdienten Lohn bringen.

Schon 2016, bei einer Debatte mit Hillary Clinton, erwiderte er auf die Frage, ob er das Resultat der Wahl anerkenne: „Ich werde es mir anschauen, wenn es so weit ist“. Im Grunde wiederholt er das heute nur. Doch damals war er Präsidentschaftsanwärter, heute ist er ein Präsident, der qua Verfassung über enorme Befugnisse verfügt. Seiner Macht hat er sich bereits bedient bei dem Versuch, die amerikanische Post kaputtzusparen. Im Wissen darum, dass die Post in Zeiten der Pandemie, wenn viele Wähler lieber per Brief abstimmen, alles verträgt, nur keinen Rotstift. Nun steht es in seiner Macht, eine Nachfolgerin für die verstorbene Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg zu benennen. Dieser Macht bedient er sich ohne Skrupel, ohne das Votum des Souveräns abzuwarten, wie es den Regeln politischer Hygiene entspräche. Wobei das Motiv auf der Hand liegt. Sollte der Streit über das Wahlergebnis irgendwann vor dem Supreme Court landen, wie im Jahr 2000, als Juristen das Duell zwischen George W. Bush und Al Gore entschieden, will er sich dort auf eine Richtermehrheit verlassen können, die in seinem Sinne urteilt.

Das Szenario, auf das sich Amerika vielleicht einstellen muss, sieht ungefähr so aus: Am Abend des 3. November liegt der Amtsinhaber in den battleground states, auf die es ankommt, deutlich vor dem Herausforderer. Was insofern denkbar ist, weil Republikaner eher dazu neigen, ein Wahllokal aufzusuchen, während die vorsichtigeren Demokraten per Post votieren. Auf der Grundlage dieses Teilresultats erklärt Trump sich zum Sieger. Eventuelle Korrekturen stempelt er zu einem Betrugsmanöver. Denn das Blatt könnte sich zugunsten Joe Bidens wenden, wenn die Briefwählerstimmen ausgezählt sind. Genau deshalb stellt Trump das Briefwählen unter Generalverdacht. Eines muss man dem Mann im Weißen Haus lassen: Er folgt einem Plan. Allerdings einem Plan, der Angst machen kann.

Von Frank Herrmann