Leitartikel

Schwieriger Weg zur Versöhnung

Szenen, die sich am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten abgespielt haben, haben sich in das Gedächtnis der Menschen dieser Stadt gebrannt: das Bild des von zwei jungen Leuten gestützten Dietrich Wagner, der schwerste Augenverletzungen durch den Strahl eines Wasserwerfers erlitt, zum Beispiel. Auch Szenen von weinenden Jugendlichen, die sich unter eine Plane kauern, kennt man. Jeder Klick auf ein Youtube-Video von damals führt es wieder vor Augen: Das hätte nicht passieren dürfen, und das hat das Vertrauen der Menschen in die Stuttgart-21-Planer, in die Politikführung, vor allem aber in die Stuttgarter Polizei im Kern erschüttert. Die Demo am Tag nach dem eskalierten Einsatz zog Menschen an, die sich bis dahin noch nicht zur Protestbewegung gezählt hatten. Das Entsetzen war groß – und berechtigt.

Doch es sind auch Szenen passiert, die kaum jemand kennt. Am Morgen nach der Baustellenbesetzung im Juni 2011 steht ein Polizist hinterm Bauzaun, um die Baustelle zu bewachen. Eine Demonstrantin, die Jacke mit Emblemen des S-21-Widerstands zugepflastert, tritt an den Zaun, reicht ihm die Hand durch das Gitter. Minutenlang stehen sie so da. Oder nach einer Demo, vier Jahre später: Eine zentraler Akteur der Widerstandsbewegung geht auf einen hochrangigen Polizisten zu und bedankt sich für dessen umsichtige und kommunikative Art. Szenen, die für das Verhältnis vor dem Schwarzen Donnerstag standen – und Bände sprachen.

War nach dem brutalen Einsatz, der im Nachhinein für rechtswidrig erklärt wurde, eine Versöhnung der Stuttgarter und ihrer Polizei möglich? Nicht allen war und ist dies gelungen. Zu tief waren die – psychischen und physischen – Verletzungen. Zu groß der Groll, Ärger bis hin zum Hass auf die Polizei, in deren Reihen viele Fehler gemacht haben: Wasserwerfer richteten den Strahl verbotenerweise auf Kopfhöhe , Pfefferspray wurde vielfach rechtswidrig eingesetzt. Getroffen haben die Ressentiments der Demonstrierenden hinterher alle Polizistinnen und Polizisten in der Stadt, viele von ihnen zu Unrecht. Denn auch in ihren Reihen waren etliche schockiert über das, was am Schwarzen Donnerstag geschah – langfristige psychische Probleme gab es auch in ihren Reihen, Ehen zerbrachen darüber.

Und dennoch hat sich nach und nach die Lage entspannt. Das ist unter anderem auch das Verdienst des Polizeipräsidenten Thomas Züfle, der kurz nach dem Schwarzen Donnerstag die Stelle übernahm. Sein Vorgänger Siegfried Stumpf war im Frühjahr 2011 vorzeitig in den Ruhestand gegangen. Züfle gelang glaubhaft die Rückkehr zur Sachlichkeit.

Bei den Gerichtsverfahren zum Schwarzen Donnerstag kochten die Gefühle nochmals hoch. Es ging um viel. Die Polizei hatte ihre berühmte und gute Stuttgarter Linie verlassen: „So viel Freiheit wie möglich, so viel Sicherheit wie nötig“, lautet diese. Die Freiheit der Demonstrierenden wurde an diesem Tag unnötigerweise eingeschränkt, die Sicherheitslage habe das nicht gerechtfertigt, hieß es am Verwaltungsgericht Stuttgart 2015. Der Einsatz wurde für rechtswidrig erklärt: Die Kritiker hatten letztlich mit fünf Jahren Verspätung recht bekommen . Das verschaffte ihnen Befriedigung und beförderte die Befriedung. Gemeinsam mit der Polizei reichte der Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) die Hand zur Versöhnung, entschuldigte sich nach dem Urteil bei Verletzten.

Manchen Beteiligten wie Beobachtern wird vielleicht ein Vergeben nicht möglich sein. Doch haben Polizei und Projektgegner viel dafür getan, dass es zur Entspannung und Annäherung kam. Und das ist gut so – denn die Stuttgarter Stadtgesellschaft und die Polizei brauchen und verdienen einen guten Umgang miteinander.

Von Christine Bilger