Kommentar

Kooperation versus Konfrontation

Christian Gottschalk

Joe Biden ist dafür bekannt, dass er immer wieder gerne Geschichten aus der Zeit erzählt, in der er mit Xi Jinping dutzende von Stunden verbracht und tausende von Kilometern gemeinsam zurückgelegt hat. Als die beiden Präsidenten noch ein „Vize“ vor ihrer Amtsbezeichnung hatten, da waren Treffen häufig, der Umgangston war freundlich. Die Zeiten haben sich geändert. Seitdem die beiden Männer an der Spitze der USA und Chinas stehen, ist der Ton rauer geworden. Zu einem persönlichen Tête-à-Tête gereicht hat es noch nicht. Nun waren die beiden mehr als drei Stunden lang in einer Videoschalte miteinander verbunden. Das allein ist schon einmal eine bemerkenswerte Tatsache.

Doch auch wenn Xi Jinping seinen Gegenüber als „alten Freund“ begrüßte: Die Beziehungen bleiben auch nach dem virtuellen Hallo angespannt und kompliziert. Beide Seiten erklärten nach dem Gespräch erst einmal getrennt voneinander, wie sie die Zusammenkunft interpretiert haben. Joe Biden erklärt, dass Fragen zu Menschenrechten, Taiwan, den Uiguren und Hongkong angesprochen wurden, Xi Jinping sagt, dass er sich die Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten habe. Das sind Worthülsen, die vor allem das Ziel haben, im jeweils eigenen Land zu punkten. Über die tatsächliche Richtung des Gesprächs sagen sie nichts aus.

Was nach dem Auftaktgeplauder hinter verschlossenen Türen besprochen wurde, das wissen nur wenige Berater. Vermutlich stecken sie nun in Washington und Peking ihre Köpfe zusammen, um zu analysieren, wie denn die Äußerung des jeweils anderen gemeint sein könnte. Für China ist es von überragendem Interesse zu wissen, wie ernst die US-amerikanische Zusicherung gemeint ist, Taiwan im Falle einer bewaffneten Konfrontation zu verteidigen. Die USA wollen wissen, was China in der Region als nächstes plant. Das erinnert an zwei Schachgroßmeister, die sich belauern – und nun bis zum nächsten Zug erst einmal nachdenken.

Tatsächlich aber wird die Welt bis eben zu den nächsten Zügen der Supermächte warten müssen, um das Treffen zu bewerten. Wenn es den Präsidenten ernst damit ist, die Wogen zu glätten und ein Entgleiten der Situation zu verhindern, dann ist nun Deeskalation angesagt, aus Washington ebenso wie aus Peking. Die überraschende Einigung auf eine Zusammenarbeit beim Klimagipfel war womöglich ein Schritt in diese Richtung. Um aus dem Signal einen Trend zu machen braucht es mehr. Der Gipfel vom Dienstag darf kein singuläres Ereignis bleiben. Vor allem aber müssen die Präsidenten unbedingt grünes Licht dafür geben, dass Spezialisten unter der Wahrnehmungsschwelle der Öffentlichkeit weiter miteinander verhandeln.