Leitartikel

Absage an ein Weiter-so

Armin Käfer

Nach einem lauen Wahlkampf und einem miserablen Wahlergebnis ist der CDU ein Coup geglückt. Die Mitglieder haben Friedrich Merz zum neuen Parteichef gekürt– mit einer Klarheit, die keinen Raum für Zweifel zulässt. Er kann nun im dritten Anlauf den Platz einnehmen, von dem er seit mindestens drei Jahren, aber wohl schon viel länger glaubt, dass er dort der Richtige ist. Die drei Anläufe schmälern nicht seinen Triumph, ganz im Gegenteil. Sie haben ihn aber um die Chance gebracht, auch als Kanzlerkandidat unter Beweis zu stellen, ob das von der Basis in ihn gesetzte Vertrauen gerechtfertigt ist.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist auch ein Votum gegen das christdemokratische Establishment, von dem Merzsich behindert sah. Offenkundig zu Recht. Dieses Votum offenbart die Missachtung eines mutmaßlich schon 2018 bestehenden Mehrheitswillens im Parteivolk durch dessen Funktionäre, die auf Parteitagen das Sagen und ihn zweimal düpiert haben. Manch einer wird sich jetzt denken, dass die CDU sich das Intermezzo unter Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet hätte ersparen können – mit allen Nachwirkungen, die sich aus dem Wahlergebnis ablesen lassen. Das bedeutet aber keineswegs, dass Merz jetzt Kanzler wäre, wenn die Parteitagsdelegierten dieses Mitgliedervotum vorweggenommen hätten. Die CDU hatte bei dieser Wahl mehr als nur ein Kandidatenproblem.

Merz ist die konservativste der Alternativen, die zur Auswahl standen. Ihn auf dieses Etikett zu verengen hieße allerdings ihn zu unterschätzen. Er hat in den drei Jahren seines dreimaligen Buhlens um die Macht in der Partei dazugelernt, Vokabular und Botschaften entstaubt, tritt längst nicht mehr so selbstherrlich und monokratisch auf wie bei seiner Wiederkehr in die Welt der Politik.

Das Votum der Mitglieder ist eine Absage an ein Weiter-so im Geiste Angela Merkels – und an eine womöglich mutigere Erneuerung unter einem Feingeist wie Norbert Röttgen. Ungeachtet inhaltlicher Differenzen haben es die drei Kandidaten vermocht, die ohnehin zerklüftete Partei nicht noch weiter auseinanderzutreiben.

Aus der klaren Mehrheit für Merz spricht das Heimweh nach einer glorioseren Vergangenheit, die Hoffnung auf eine markige Stimme, die auch aus der Opposition heraus Gehör findet. Mit Merz ist der CDU die größte Aufmerksamkeit garantiert, die sie im Schatten der Macht mobilisieren kann. Das allein ist aber noch kein Erfolgsrezept.

Merz übernimmt einen Sanierungsfall, eine inhaltlich bankrotte Partei. Merkel hat die CDU entpolitisiert, sie programmatisch veröden lassen. Sie ist unter ihr das geworden, was sie schon am Schluss der Ära Kohl war: ein Kanzlerinnen-Wahlverein – der letztlich vom Kanzleramt ausgesperrt blieb. Merz ist eine Ikone der Merkel-Verdrossenen. Sein Name umweht eine Art Sehnsuchtsmelodie, in der die Erinnerungen an jene Zeiten anklingen, als die CDU von weniger Selbstzweifeln angekränkelt war.

Damit lässt sich noch kein tragfähiges Fundament für einen erfolgreichen Wiederaufbau zimmern. Es reicht auch nicht, das notorische Gerede vom christlichen Menschen neu auszubuchstabieren – in einer Gesellschaft, deren Mehrheit damit kaum noch etwas anzufangen weiß. Für eine Renaissance sind zudem mehr Leute erforderlich als ein eloquenter Mann an der Spitze. Gleichwohl wird der darauf bedacht sein, die eigene Macht zu arrondieren. Zuvörderst muss Fraktionschef Ralph Brinkhaus um seinen Job bangen. Die CDU ist keine Partei für Doppelspitzen– und Merz nicht der Mann, um in einer solchen mitzuspielen.